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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Allgemein
Alle Leistungen und Dienstleistungen von HANO
International Ltd. erfolgen im Rahmen der allgemeinen
Geschäftsbedingungen. Sie gelten bei jeder Bestellung als
anerkannt.
§ 2 Lieferzeit
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die
rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der
Verpflichtungen des Bestellers voraus. Bei Lieferungen ins
Ausland sind die für dieses Land gültigen Zollbestimmungen
zu beachten.
§ 3 Lieferungsbedingungen
Die Lieferung der Ware innerhalb Deutschlands erfolgt
ausschließlich über den Postweg. Schadenersatz bei
Nichtlieferung oder verspäteter Lieferung ist
ausgeschlossen. Die Lieferung ist mit Übergabe an die Post
erfolgt. Nimmt der Besteller die Ware nicht ab so können wir
nach Ablauf einer Nachfrist von 2 Wochen vom Vertrag
zurücktreten. Wir behalten uns vor einen Schadenersatz wegen
Nichterfüllung zu verlangen. Die Versandkosten richten sich
nach Gewicht und Entfernung.
§ 4 Preise und Zahlung
(1) Alle Preise verstehen sich inklusive der gültigen
Mehrwertsteuer. Die Zahlung des Kaufpreises hat
ausschließlich auf unser Geschäftskonto zu erfolgen. Der
Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer
Vereinbarung zulässig.
(2) Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist der
Kaufpreis innerhalb von 15 Tagen nach Lieferung zu zahlen
Verzugszinsen werden in Höhe von 5 % über dem jeweiligen
Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines
höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall,
dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat
der Besteller die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der
geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in
zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache
bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem
Liefervertrag vor.
§ 6 Gewährleistung und Mängelrüge
(1) Offensichtliche Mängel sind vom Käufer innerhalb von
2 Wochen ab Lieferung der Vertragsgegenstandes schriftlich
uns gegenüber zu rügen.
(2) Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die
Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom Besteller
gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur
mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere
Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den
Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung sind die
Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag
durch den Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt
mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn
sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des
Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die
Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Besteller nach
seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung)
verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Voraussetzung für das Rückgaberecht ist, dass die Ware
unbenutzt, im unversehrten Zustand zurückgesendet wird. Die
Rücksendung ist ausreichend zu frankieren. Unfreie
Rücksendungen werden nicht angenommen!
(3) Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet
ab Gefahrübergang. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf
Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus
unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.
§ 7 Sonstiges
(1) Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der
Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages
unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so
bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
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